26.06.2016 22:53
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 Landtagsabgeordneter für Bergstraße, Odenwald und Neckartal
 




22.12.2015
Auch Ortsdurchfahrt Löhrbach wird saniert.
Erfolgreiche Initiative von CDU MdL Peter Stephan

Auch Ortsdurchfahrt Löhrbach wird saniert.

 

Birkenau. Mit dem Beschluss des Hessischen Landtags zum Haushalt des Landes Hessen für das Jahr 2016 wurde in der vergangenen Woche auch die Straßenbauplanung der Landstraßen  für das kommende Jahr beschlossen. Im Rahmen der Sanierungsoffensive der Landesregierung ist im Haushaltsplan 2016 vorgesehen, die Landstraße 3408 zwischen Birkenau und der Abzweigung der K15 in Löhrbach zu erneuern. MdL Peter Stephan hat daraufhin im September 2015, als der erste Entwurf der Planung vorlag,  in Abstimmung mit dem Löhrbacher Ortsvorsteher Stefan Röwer  den Hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al Wazir angeschrieben und darum gebeten, doch auch die Ortsdurchfahrt Löhrbach in den Plan mit aufzunehmen. Die Straßendecke durch den Birkenauer Ortsteil weist ebenfalls reichlich Schadstellen auf. Gerade diese Schadstellen tragen ja auch zu einem verstärkten Lärmaufkommen bei.   

Mit Datum vom 14. Dezember hat nun Staatsminister Al Wazir mitgeteilt, dass in engem Zusammenhang mit der ohnehin beschlossenen Maßnahme auch die Ortsdurchfahrt Löhrbach saniert werden soll. „Ich freue mich, dass Minister Al Wazir die Bitte aus der Region überprüft hat und auf Grund der erfolgten Beurteilung durch die Straßenverkehrsbehörde nun die Ortsdurchfahrt Löhrbach auch saniert wird“, so CDU MdL Peter Stephan. „ Dies ist ein gutes Ergebnis meiner Intervention und eine erfreuliche Botschaft kurz vor Weihnachten.“

„Die weiteren Planungen im Hinblick auf die Umsetzung des Gesamtvorhabens erfolgen in enger Abstimmung mit der Gemeinde Birkenau“, so schließt die Mitteilung aus Wiesbaden.




21.12.2015
Gewinnerin von Jugend debattiert im Landtag zu Besuch
Lotte Jäger aus Rimbach in Wiesbaden

Wiesbaden/Rimbach.

Auf Einladung des CDU Landtagsabgeordneten Peter Stephan besuchte Frau Lotte Jäger aus Rimbach den Hessischen Landtag. Frau Jäger hatte das Bundesfinale des Wettbewerbes „Jugend debattiert“ in diesem Sommer in Berlin gewonnen.

In Wiesbaden standen die Teilnahme an der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion auf der Tagesordnung, Gespräche mit Abgeordneten sowie die Teilnahme an einer Plenarsitzung. Thema der Plenarsitzung war zum einem die regelmäßige Fragestunde der Abgeordneten. Dabei reichen Abgeordnete Fragen an die Minister und Ministerien ein, die von diesen dann im Landtag beantwortet werden. Diese Antworten sind jeweils vorbereitet. Spannend wird es, wenn es Nachfragen des Fragestellers gibt oder anderer Abgeordneter, bei denen die angefragten Minister oder Staatssekretäre dann spontan und unvorbereitet Antworten zu geben haben.

Der Hauptteil der Debatte nahm jedoch die Regierungserklärung zu dem Thema Asyl ein. Hier sprach Ministerpräsident Volker Bouffier im Rahmen der Regierungserklärung. Ihm folgten dann Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel und die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien.

„Es war mal spannend zu sehen, wie interne Gespräche zu Vorbereitung einer Plenarsitzung in der CDU Fraktion ablaufen, ich hatte den Eindruck, dass der Fraktionsvorsitzende Michael Boddenberg mit viel Freude diese CDU Fraktion führt“, bemerkte Lotte Jäger. „Bei den großen Debatten im Landtag erkennt man die gute inhaltliche Vorbereitung der Redner und ihr Geschick  so zu formulieren, dass Aufmerksamkeit erreicht wird.“

Zum Abschluss bedankte sich Lotte Jäger bei Peter Stephan für die Einladung und freute sich darauf, dass sie auch bald gemeinsam mit der Klasse 12 der Martin-Luther-Schule den Landtag besuchen kann.




21.12.2015
Weihnachtsgruß aus dem Odenwald


21.12.2015
Gedanken zum Jahreswechsel 2015 - 2016


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu. Das Weihnachtsfest und der Jahreswechsel sind Zeiten der Ruhe, der Besinnlichkeit, des Nachdenkens, des Fassens neuer Vorsätze, vor allem aber ein Zeitraum, in dem wir uns alle mehr dem Miteinander in Familie und unter Freunden und Bekannten widmen.

Politisch hat das Land Hessen im abgelaufenen Jahr durch die gesteigerten Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich, dem Kommunalen Investitionsprogramm, und der Übernahme der Kosten für die Flüchtlingsbetreuung seinen Betrag geleistet, dass die kommunalen Haushalte im Kreis Bergstraße und in den allermeisten Städten und Gemeinden wieder ausgeglichen werden können.

Im Jahre 2016 gilt es nun, den Landesentwicklungsplan so zu gestalten, dass bestehende Ungleichgewichte beseitigt werden. Hier muss die Benachteiligung des Ländlichen Raums, die auf Festlegungen der Jahre 1997 bis 2000 beruht, geändert werden. Auch die Frage, wer denn erhöhte Leistungen wegen seiner zentralen Funktionen für umliegende Kommunen erhalten kann, muss auf den Prüfstand. Nur echten Zentren gebührt eine entsprechende Mehrleistung.

Die Regierungskoalition von CDU und Bündnis90/Grüne regiert in Wiesbaden erfolgreich, ruhig, und ohne Konflikte. Die wirtschaftliche Stärke unseres Bundeslandes Hessen hilft, die Herausforderungen des kommenden Jahres mit Gelassenheit anzugehen.

2015 waren die vielen hilfesuchenden Flüchtlinge das Hauptthema auch in Hessen. Es ist gelungen, dass in Hessen niemand obdachlos auf der Straße bleiben musste. Vor allem der unermüdliche Einsatz unserer Bergsträßer Hilfsorganisationen und vieler ehrenamtlich Tätigen in den Kommunen hat dies auch bei uns möglich gemacht und ihnen gilt der uneingeschränkte Dank aller Bürgerinnen und Bürger und aller staatlicher Organisationen.

2016 gilt es nun, zuallererst die Gründe für Flucht und Vertreibung zu beseitigen. Hier hat die EU eine wirkliche Aufgabe zu lösen. Nicht der Krümmungsradius der Gurke ist wichtig für Europa, sondern Solidarität der Staaten untereinander und mit den 60 Millionen Flüchtlingen weltweit. Für uns in Deutschland gilt es, die berechtigt hier angekommenen Menschen bestmöglich zu integrieren und alle, deren Fluchtgrund nicht Krieg und Verfolgung ist, in ihre Heimatländer zurückzubringen. Wir müssen dem internationalen Terror Sicherheit für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger entgegensetzen und der berechtigten Flucht mit Integration bei uns begegnen, solange bis die geflüchteten Menschen wieder in ihre Heimat zurückkehren können. Auch die größte Hilfsbereitschaft kann überfordert werden. Doch ich bin mir mit Angela Merkel einig, dass Deutschland schon sehr viele große Herausforderungen bewältigt hat und meine, dass wir auch die Bewältigung der Flüchtlingskrise Schaffen.

Immer noch ist der Klimaschutz, der Verbrauch unserer natürlichen Ressourcen und der Schutz der Umwelt verbesserungsfähig. In Paris haben sich die Staaten der Welt auf neue Ziele geeinigt. Jeder einzelne von uns kann durch kleine Beiträge auch sein Scherflein für eine gute Zukunft leisten. Dies sollten wir in die Vorsätze für 2016 aufnehmen.

 Ich stelle fest, dass die Menschen sich intensiv mit der Nachhaltigkeit unseres Lebens beschäftigen. Finanzielle Stabilität in den Staatshaushalten ohne neue Schulden für Wohltaten wird allgemein akzeptiert. Sicher trägt dazu die wirtschaftliche Kraft unseres Landes und Bundeslandes wesentlich dazu bei. Soviel Arbeitsplätze wie noch nie gibt es in Hessen, die wenigsten arbeitslose Menschen seit der Wiedervereinigung sind Ergebnis unserer CDU Politik. Wir können stolz darauf sein.

Nachhaltiges Leben und Wirtschaften ist möglich, ohne dass wir den gewohnten Lebensstandard aufgeben müssen. Deutschland und Hessen sind dafür gut aufgestellt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Weihnachten ist das Anti-Fest zum Terror. Es bringt Frieden in diese Welt, den wir – und das zeigt die Geschichte - uns aber immer wieder erkämpfen müssen.

Bei allem, was belastet; wir können beruhigt, zuversichtlich und vertrauensvoll in das Jahr 2016 schauen. Es wird sicher neue Herausforderungen geben, die wir in positiver Weise anpacken und lösen werden. Danke sagen möchte ich für all die guten Gespräche und die Unterstützung im abgelaufenen Jahr.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest im Kreise von Familie und Freunden und zum Jahreswechsel 2016 alles Gute, vor allem Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit.

Ihr

Peter Stephan

Mitglied des Hessischen Landtags




15.06.2015
Wiesbaden/Kreis Bergstraße, den 15.06.2015

Schädliche Wirkungen von Infraschall von Windkraftanlagen kann nicht belegt werden.


11.06.2015
Wiesbaden

Stephan und Bauer: 415 Millionen Euro bis 2022 für die Sanierung von Straßen, Tunneln und Brücken – eine herausragende Leistung des Landes


09.06.2015
Wiesbaden/Kreis Bergstraße, den 08.06.2015

Energiewende mit den Bürgern.


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23.01.2013
 
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